Mittelverwendung

Spendenbestätigungen – die Formalien sind wichtig

27. Juli 2011

Spenden sind nur dann steuerlich abzugsfähig, wenn sie durch eine Spendenbestätigung nachgewiesen sind, die den Formvorschriften der Finanzverwaltung entsprechen. Das Bundesfinanzministerium hat mit Schreiben vom 17.06.2011 dargelegt, welche Formalien bei der Erstellung von Spendenbestätigungen – genauer gesagt: Zuwendungsbestätigungen…



Unterstützung der Opfer der Erdbebenkatastrophe in Japan

20. Juli 2011

Mit Schreiben vom 24.03.2011 hat das Bundesministerium der Finanzen die Verwaltungsregelungen zur Unterstützung der Opfer der Erd- und Seebebenkatastrophe in Japan zusammengefasst. Grundsätzlich ist es einer gemeinnützigen Körperschaft nicht erlaubt, Mittel für steuerbegünstige Zwecke zu verwenden, die sie…



Rückwirkende Aberkennung der Gemeinnützigkeit

12. Juli 2011

Wenn eine gemeinnützige Körperschaft an ihre steuerpflichtigen Gesellschafter Vermögen ausschüttet, kann die Gemeinnützigkeit rückwirkend aberkannt werden. Dies hat der Bundesfinanzhof in einem Urteil vom 12.10.2010 entschieden. Es handelt sich um einen schwerwiegenden Verstoß gegen die Selbstlosigkeit, wenn die…



Finanzämter setzen Prüfungsschwerpunkte bei Vereinen

12. Juli 2011

Die Finanzverwaltung führt bundeseinheitlich ein Risikomanagement-System ein, von dem auch gemeinnützige Vereine betroffen sind. Nordrhein-Westfalen hat damit begonnen, Prüfungsschwerpunkte zu setzen. Dabei liegt der Schwerpunkt auf der Umsatzsteuer, insbesondere bei Vereinen, die Vorsteuerüberhänge geltend machen. Weitere Schwerpunkte sind wirtschaftliche Geschäftsbetriebe,…



Leistungen einer Familienstiftung können kapitalertragsteuerpflichtig sein

13. Juni 2011

Bei den Leistungen einer Familienstiftung an die Destinatäre ist zu unterscheiden, ob diese Einfluss auf die Verwendung der Erträge der Stiftung haben oder nicht. Im Falle des Urteils des Bundesfinanzhofs vom 03.11.2010 I R 98/09 handelte es sich um eine…



Satzungsklausel über Vermögensbindung Voraussetzung für ermäßigten Steuersatz

29. Mai 2011

Mit Urteil vom 23.07.2009 hat der Bundesfinanzhof festgestellt, dass der ermäßigte Steuersatz im Zweckbetrieb nur gewährt werden kann, wenn die Satzung eine entsprechende Vermögensbindungsklausel enthält. Dort muss die Verwendung des Vermögens zu steuerbegünstigten Zwecken für die Fälle der Auflösung der…



Mittelverwendung im Ausland

29. Mai 2011

Gemeinnützige Unternehmen sind verpflichtet, ihre Mittel nur für ihre satzungsmäßigen Zwecke zu verwenden. Diese Mittelverwendung muss – zur Erhaltung der Gemeinnützigkeit – dem Finanzamt und bei Stiftungen ggf. auch der zuständigen Aufsichtsbehörde nachgewiesen werden. An den Nachweis sind strenge Anforderungen…