Werkstätten für behinderte Menschen gelten nach § 68 Nr. 3a Abgabenordnung (AO) als steuerlich begünstigte Zweckbetriebe, wenn sie Personen Arbeitsplätze anbieten, die wegen ihrer Behinderung nicht auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt tätig sein können. Nach Ansicht des Finanzgerichts Berlin-Brandenburg setzt die…

Seit 1.1.2010 unterliegt die kurzfristige Vermietung von Wohn- und Schlafräumen dem ermäßigten Umsatzsteuersatz von 7 %. Leistungen, die nicht unmittelbar der Beherbergung dienen, sind jedoch weiterhin mit 19 % zu besteuern. Häufig werden in Pflegeeinrichtungen Zusatzleistungen an Angehörige von Bewohnern und Fremde…

Nach § 46 Abs. 1 Sozialgesetzbuch III (SGB III) können Ausbildungssuchende, von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitssuchende und Arbeitslose bei Teilnahme an Maßnahmen gefördert werden. Dienen derartige Maßnahmen unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck, ist die Umsatzsteuerbefreiung dieser Leistungen zu prüfen. Die Oberfinanzdirektion Magdeburg hat…

Sozialkaufhäuser sind Orte, an denen meist gebrauchte und/oder gespendete Waren angeboten werden, um insbesondere für bedürftige Personen preiswerte Gebrauchsgüter, Textilien oder Haushaltswaren anzubieten. In diesen Sozialkaufhäusern sind häufig Personen beschäftigt, denen damit eine Wiedereingliederung in das Berufsleben ermöglicht wird. Träger…

Verpflichtet sich eine gemeinnützige Körperschaft gegenüber der steuerpflichtigen Vermieterin von Wohnungen, Leistungen gegen Entgelt im Bereich des altenbetreuten Wohnens zu erbringen, begründet die Körperschaft damit weder einen Betrieb der Wohlfahrtspflege noch einen steuerbefreiten Zweckbetrieb, so das Urteil des Bundesfinanzhofs vom…

Ohne junge Menschen, die ein Freiwilliges Soziales Jahr (FSJ) oder ein Freiwilliges Ökologisches Jahr (FÖJ) oder Zivildienst leisten, gäbe es im bürgerschaftlichen Engagement eine große Lücke. Häufig erfolgt die Tätigkeit in gemeinwohlorientierten Einrichtungen oder Einrichtungen, die dem Natur- und Umweltschutz…