Ob die Verpflegungsleistungen in Schulen und Kindertagesstätten der Umsatzsteuer unterliegen oder nicht, lässt sich gestalten. Dies hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie zum Beispiel der Umfang der Satzungszwecke, die Gestaltung der Satzung oder auch die Mitgliedschaft in einem amtlich anerkannten…

Der Betrieb von Kindertageseinrichtungen und die Trägerschaft solcher Einrichtungen benötigen zunehmend unternehmerisches Handeln, um Vermögenswerte zu sichern, das Personal zu führen und das Überleben in Zeiten des Kostendrucks zu managen. Das hat auch das Kammergericht Berlin in mehreren Entscheidungen so…

Betreibt eine Gemeinde eine Kindertagesstätte („Kita“), um dadurch den sozialgesetzlichen Anspruch von Kindern ab dem vollendeten dritten Lebensjahr auf Förderung in Tageseinrichtungen zu erfüllen, dann handelt es sich hierbei regelmäßig um einen sogenannten Betrieb gewerblicher Art (BgA), der der Körperschaftsteuer…