Nach § 46 Abs. 1 Sozialgesetzbuch III (SGB III) können Ausbildungssuchende, von Arbeitslosigkeit bedrohte Arbeitssuchende und Arbeitslose bei Teilnahme an Maßnahmen gefördert werden. Dienen derartige Maßnahmen unmittelbar dem Schul- und Bildungszweck, ist die Umsatzsteuerbefreiung dieser Leistungen zu prüfen. Die Oberfinanzdirektion Magdeburg hat…

Sozialkaufhäuser sind Orte, an denen meist gebrauchte und/oder gespendete Waren angeboten werden, um insbesondere für bedürftige Personen preiswerte Gebrauchsgüter, Textilien oder Haushaltswaren anzubieten. In diesen Sozialkaufhäusern sind häufig Personen beschäftigt, denen damit eine Wiedereingliederung in das Berufsleben ermöglicht wird. Träger…

Berufsbezogener Sprachunterricht für Ausländer, der aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ES) mitfinanziert wird, unterliegt nicht der Umsatzsteuer. Nach der Verfügung der Oberfinanzdirektion Frankfurt vom 06.01.2010 kommt die Steuerbefreiung nach § 4 Nr. 21a bb UStG zur Anwendung, die durch Bescheinigung nachgewiesen wird. An…